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Justiz

Justiz

"Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,

zu der die Justiz keinen Zugang hat."

Friedrich Dürrenmatt

 

 

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Justiz_von_untenJustiz von unten - Christoph Strecker

ISBN 978-3-8605-9526-8 Loeper Verlag

Die Justiz wird häufig als Black Box, als undurchschaubares System wahrgenommen. Viele Entscheidungsprozesse sind nicht nachvollziehbar. Der Rechtsstaat ist keine Selbstverständlichkeit. Die grundgesetzlich garantierte richterliche Unabhängigkeit ist immer von innen und außen bedroht. Eine demokratische und transparente Selbstverwaltung der Justiz existiert in Deutschland nicht.

Der ehemalige Richter Christoph Strecker berichtet aus der Black Box über seine Erfahrungen und über die richterliche Lebenswelt in einem System von Hierarchie und Karriere. Er bemängelt, dass es in der Justiz weniger auf Gerechtigkeit und menschenfreundliche Verfahren ankommt als auf die effiziente Erledigung von ‚Fällen‘. Dazu gehört auch, dass in der Richterschaft die Vorstellung weit verbreitet ist, Rechtsprechung habe nichts mit Politik zu tun. So führt das Desinteresse an den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu einer permanenten Bestätigung der bestehenden Machtverhältnisse.

Gegenüber den inneren und äußeren Anpassungszwängen plädiert der Autor für einen ‚aufrechten Gang‘ in der Justiz, für einen rücksichtsvollen Umgang mit den Menschen vor Gericht und für eine bewusste Orientierung an den Menschenrechten. Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollten sich als Teil der Zivilgesellschaft begreifen und sich für die Rechte derer einsetzen, die auf den Schutz des Rechts angewiesen sind.

 

 

Albtraum_JustizAlbtraum Justiz - Wie ein Rechtsstaat zerbricht und dabei die Gesellschaft unter sich begräbt - Anja Neubauer 

ISBN 978-1-5192-1177-4 CreateSpace Independent Publishing Platform

Die deutsche Justiz ist kurz davor zu kollabieren. Überlastete Richter mit zu viel Macht kürzen Verfahren bisweilen so ab, dass Recht und Gerechtigkeit kaum noch zusammenpassen. Richterstellen werden unabhängig von der Qualifikation der Bewerber besetzt, so dass Zivilrechtler plötzlich unvorbereitet Strafrechtsprozessen vorsitzen und umgekehrt. Neben der Justiz haben auch Polizei und Gesetzgebung immense Probleme. Die Polizei wird kaputt gespart, die Ermittlungsbehörden sind träge und ersticken unter der Last. Und der Gesetzgeber lässt sich bei Entwürfen neuer Gesetze von Großkanzleien beraten, die später Großkonzerne dabei unterstützen, im Rahmen derselben Gesetze gegen die Bundesrepublik vorzugehen. „Wir haben schon längst die Vorstufe zum kompletten Infarkt des Rechtsstaates überschritten“, sagt Anja Neubauer, ehemalige Rechtsanwältin, die aus Protest gegen die katastrophalen Zustände jetzt ihre anwaltliche Zulassung abgegeben hat. In 13 starken Thesen zeigt sie praxisnah auf, wo es bei der Gewaltenteilung in Deutschland krankt und nutzt dafür viele Erfahrungen, die sie als Rechtsanwältin selbst gesammelt hat. Neubauer warnt: „Wenn sich nichts ändert, wird die Demokratie in Deutschland immer weiter geschwächt. Dann etabliert sich eine „Rechtsprechung“ abseits des dazu legitimierten Systems und es gewinnen die, die unter Recht und Ordnung etwas verstehen, was definitiv nicht mit einem demokratischen System vereinbar ist.“ Anja Neubauer hat Angst davor. Aber es ist keine lähmende Angst. Und so belässt die Autorin es nicht bei einer brillanten Analyse der aktuellen Lage. Sie skizziert auch Lösungsansätze. Und die sind extrem nötig.

 

 

Blum_NorbertEinspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten - Norbert Blüm

ISBN 978-3-4923-0798-7 Piper Verlag

Gerade vor Familiengerichten wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Norbert Blüms erste Vermutung, es handele sich um Einzelfälle, bestätigte sich bei genauerer Recherche nicht. Vielmehr ist von einem System auszugehen, denn die Wahrheit interessiert weder Richter, die allzu oft auf einem hohen Ross sitzen, noch Anwälte, die mit viel Geld das Recht nach Belieben verdrehen. Und die Mittel der Politik reichen offenbar nicht aus, dass die sogenannten „kleinen Leute“ ihr Recht bekommen. Aus Empörung darüber ist dieses Buch entstanden, das aufrütteln und dem Recht wieder zu Recht verhelfen will.

 

 

 

 

 

 

WAhn_und_WillkurWahn und Willkür - Wilhelm Schlötterer

ISBN 978-3-4536-0361-5 Heyne Taschenbuch

Das »System Strauß« prägt bis heute die bayerische Politik: Korruption, Mobbing, Strafvereitelung, Begünstigung. Unerbittlicher Ankläger dieser Zustände: Wilhelm Schlötterer, der legendäre oberste Steuerfahnder, der die Amigo-Affäre ausgelöst und den Fall Mollath aufgedeckt hat. Sein Buch ist die hochverdiente kritische Würdigung der Praktiken von Strauß und seinen Nachfolgern an der Spitze des Freistaats. Jetzt mit einem aktuellen Zusatzkapitel – exklusiv im Taschenbuch.

 

 

 

 

 

 

 

 

BossiHalbgötter in Schwarz - Rolf Bossi

ISBN 978-3-8218-5609-4 Eichborn Verlag

Leben wir tatsächlich in einem demokratischen Rechtsstaat? Rolf Bossi zeigt anhand seiner spektakulärsten Fälle, wie sich die deutsche Justiz ihr Recht zurechtbeugt. 

Nach über 50 Jahren als Strafverteidiger rechnet Rolf Bossi ab: Etwas ist falu im vermeintlichen Rechtsstaat Deutschland. Vor allem bei Kapitalverbrechen wie Mord, Totschlag oder Raub schreien die Mängel der Strafprozessordnung zum Himmel. Falsche Darstellungen von Zeugenaussagen, Indizien oder gutachterlichen Ausführungen durch die Richter sind ebenso verbreitet wie abenteuerliche Wege der Urteilsfindung. Die Folge sind skandalöse Fehlurteile und Justizopfer, die ohnmächtig den Mühlen einer Justiz ausgeliefert sind, die noch heute von dem Rechtsverständnis der Nazi-Zeit geprägt ist.

Rolf Bossi kämpfte viele Jahre als Anwalt gegen die vom Justizsystem begünstigte Selbstherrlichkeit und Willkür deutscher Richter. Anhand zahlreicher Fehlurteile, die durch Rechtsbeugung und Kumpanei zustande kamen, zeigte er, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Macht deutscher Richter und die Ohnmacht ihrer Opfer gebrochen werden kann. Rolf Bossi ist 2015 verstorben.

 

 

Von_der_Aufklarung_verschontVon der Aufklärung verschont - Eine unwahre und 54 wahre Geschichten aus dem Justizwesen - Franz Riklin

ISBN 978-3-8584-2489-1 Pendo Verlag

Die Geschichten von Franz Riklin, Rechtsprofessor an der Universität Freiburg (CH) führen den Leser in die Niederungen des Freiburger Politghettos. Der Autor zeigt die Mechanismen auf, die zu schwerwiegenden Rechtsverletzungen führen (verbotene Geheimakten, illegale Telefonkontrollen, illegale Haftanordnung, Missbräuche und Demütigungsrituale durch die Polizei, selektive Verfolgung von Deliktvorwürfen, Versagen der Aufsicht durch die Strafkammer und vieles mehr). Er prangert die Bagatellisierung der Missstände durch die Regierung an. Und er beschreibt die Auswirkungen auf die übrige Schweiz. 

Eine Online-Version des gesamten Buches finden Sie hier.

 

 

 

 

 

Unter www.justizgeschaedigte.de finden Sie einen Verein gegen Missstände in Anwaltschaft und Justiz mit vielen weiteren Informationen.

 

 

m_652Gedankenfreiheit und soziale Kräfte - Rudolf Steiner

ISBN 978-3-7274-6520-8 Steiner Verlag Dornach

Rudolf Steiner hat sehr viele Gedanken gegeben, wie eine Dreigliederung von Geistesleben, Rechtsleben und Wirtschaftsleben im günstigsten Fall eines sozialen Organismus aussehen könnte. Es gibt in seinem Gesamtwerk viele Fundstellen dazu. Eines davon möchten wir hier vorstellen. Sie finden weitere Informationen zum Gesamtthema dieser Dreiheit als Einheit auch auf anthrowiki.